2008 droht Minus in den Staatskassen
Meldung vom 08.04.2008 
Wie aus Unterlagen des Bundesfinanzministeriums hervorgeht, erwarten die Experten für das kommende Jahr ein leichtes Defizit (”minus Null”) im bundesdeutschen Staatsetat, der sich aus den Haushalten von Bund, Ländern, Kommunen und Sozialversicherungen zusammensetzt. Bundesfinanzminister Steinbrück (SPD) sprach in Berlin von einer erfreulichen Entwicklung und drückte seine bestehende Hoffnung auf schwarze Zahlen für das Jahr 2008 aus, doch räumte er selbst ein, dass er mit keinem nennenswerten Überschuss rechne.
Möglicherweise ist das erwartete Defizit aber größer als angenommen, denn die Berechnungen, die dieser Einschätzung zugrundeliegen, berücksichtigen die aktuellen Beschlüsse des Koalitionsausschusses nicht, der sich für eine Senkung des Arbeitslosenversicherungsbeitrages auf 3,3% ausgesprochen hat. Durch diese Senkung wird die Finanzlage der Bundesagentur für Arbeit belastet.
Während das Staatsdefizit im Jahr 2003 noch bei 4% lag, weist das laufende Jahr 2007 zum ersten Mal seit fast 20 Jahren einen ausgeglichen Staatshaushalt auf, die Tilgung der Schulden ist nach Steinbrück, der noch im Frühjahr mit einem Defizit von 1,9% rechnete, jetzt der nächste Schritt. Die Staatsschulden belaufen sich auf die unglaubliche Summe von 1500 Milliarden Euro. Im Jahr 2011 soll dann keine weitere Neuverschuldung mehr notwendig sein. Nach unbestätigten Informationen rechnet das Finanzministerium mit einem Überschuss in Höhe von 2,5 Milliarden Euro, das entspricht etwa 0,1% des Bruttoinlandsprodukts. An Neuverschuldungen kommen in diesem Jahr noch rund 14,4 Milliarden Euro hinzu. Diese Summe ist dank der Steuereinnahmen deutlich niedriger als mit 19,6 Milliarden zunächst angenommen wurde. Nach dem relativ ausgeglichenen Haushalt 1989 gab es auch im Jahr 2000 eine ähnliche Finanzlage, doch hier trugen die Sondererlöse durch die Versteigerung der UMTS-Mobilfunklizenzen Einnahmen in Milliardenhöhe bei.
Am morgigen Donnerstag sollen die Beratungen des Bundestages über die Haushaltspläne 2008 abgeschlossen werden. Die Koalition strebt hierbei eine Reduzierung der Neuverschuldung von 12,9 Milliarden Euro auf 12 Milliarden Euro an.
Quelle: www.die-topnews.de
Wie aus Unterlagen des Bundesfinanzministeriums hervorgeht, erwarten die Experten für das kommende Jahr ein leichtes Defizit (”minus Null”) im bundesdeutschen Staatsetat, der sich aus den Haushalten von Bund, Ländern, Kommunen und Sozialversicherungen zusammensetzt. Bundesfinanzminister Steinbrück (SPD) sprach in Berlin von einer erfreulichen Entwicklung und drückte seine bestehende Hoffnung auf schwarze Zahlen für das Jahr 2008 aus, doch räumte er selbst ein, dass er mit keinem nennenswerten Überschuss rechne.
Möglicherweise ist das erwartete Defizit aber größer als angenommen, denn die Berechnungen, die dieser Einschätzung zugrundeliegen, berücksichtigen die aktuellen Beschlüsse des Koalitionsausschusses nicht, der sich für eine Senkung des Arbeitslosenversicherungsbeitrages auf 3,3% ausgesprochen hat. Durch diese Senkung wird die Finanzlage der Bundesagentur für Arbeit belastet.
Während das Staatsdefizit im Jahr 2003 noch bei 4% lag, weist das laufende Jahr 2007 zum ersten Mal seit fast 20 Jahren einen ausgeglichen Staatshaushalt auf, die Tilgung der Schulden ist nach Steinbrück, der noch im Frühjahr mit einem Defizit von 1,9% rechnete, jetzt der nächste Schritt. Die Staatsschulden belaufen sich auf die unglaubliche Summe von 1500 Milliarden Euro. Im Jahr 2011 soll dann keine weitere Neuverschuldung mehr notwendig sein. Nach unbestätigten Informationen rechnet das Finanzministerium mit einem Überschuss in Höhe von 2,5 Milliarden Euro, das entspricht etwa 0,1% des Bruttoinlandsprodukts. An Neuverschuldungen kommen in diesem Jahr noch rund 14,4 Milliarden Euro hinzu. Diese Summe ist dank der Steuereinnahmen deutlich niedriger als mit 19,6 Milliarden zunächst angenommen wurde. Nach dem relativ ausgeglichenen Haushalt 1989 gab es auch im Jahr 2000 eine ähnliche Finanzlage, doch hier trugen die Sondererlöse durch die Versteigerung der UMTS-Mobilfunklizenzen Einnahmen in Milliardenhöhe bei.
Am morgigen Donnerstag sollen die Beratungen des Bundestages über die Haushaltspläne 2008 abgeschlossen werden. Die Koalition strebt hierbei eine Reduzierung der Neuverschuldung von 12,9 Milliarden Euro auf 12 Milliarden Euro an.
Quelle: www.die-topnews.de
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