Steinbrück will Staatsdefizit auf null senken
Meldung vom 2.05.2007 
Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) strebt bis 2010 einen ausgeglichenen Staatshaushalt für Deutschland ohne neue Schulden an. Das kündigte Steinbrück überraschend am Donnerstag in Berlin an. Er wolle die Finanzminister der zwölf anderen Euroländer bei ihrem Treffen an diesem Freitag und Samstag in Berlin für die Festlegung gewinnen, „bis 2010 auf gesamtstaatlicher Ebene einen strukturell ausgeglichenen Staatshaushalt zu haben“.
Damit sprach sich Steinbrück erstmals für ein konkretes Zieldatum für einen ausgeglichenen Etat von Bund, Ländern, Kommunen und Sozialkassen insgesamt aus. Er ließ allerdings offen, bis wann auch der Bund ohne neue Schulden auskommen werde. Er wolle zwar ehrgeizig bleiben für den Bundesetat. „Ich werde aber keine Zahl, kein Datum nennen, ums Verrecken nicht“, sagte Steinbrück. Ein ausgeglichener Staatsetat sei vor allem durch die erwarteten Überschüsse in den Sozialkassen sowie durch das Plus in den Kommunalhaushalten möglich. Auch die Länder hätten ihr Finanzierungssaldo gesenkt. Der Bund stehe dagegen am meisten unter Druck. Die fünf führenden Forschungsgutachten erwarten bereits im kommenden Jahr eine Nullverschuldung auf Staatsebene und einen Rückgang des Defizits auf 0,6 Prozent der Wirtschaftsleistung in diesem Jahr.
Quelle: focus.de
Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) strebt bis 2010 einen ausgeglichenen Staatshaushalt für Deutschland ohne neue Schulden an. Das kündigte Steinbrück überraschend am Donnerstag in Berlin an. Er wolle die Finanzminister der zwölf anderen Euroländer bei ihrem Treffen an diesem Freitag und Samstag in Berlin für die Festlegung gewinnen, „bis 2010 auf gesamtstaatlicher Ebene einen strukturell ausgeglichenen Staatshaushalt zu haben“.
Damit sprach sich Steinbrück erstmals für ein konkretes Zieldatum für einen ausgeglichenen Etat von Bund, Ländern, Kommunen und Sozialkassen insgesamt aus. Er ließ allerdings offen, bis wann auch der Bund ohne neue Schulden auskommen werde. Er wolle zwar ehrgeizig bleiben für den Bundesetat. „Ich werde aber keine Zahl, kein Datum nennen, ums Verrecken nicht“, sagte Steinbrück. Ein ausgeglichener Staatsetat sei vor allem durch die erwarteten Überschüsse in den Sozialkassen sowie durch das Plus in den Kommunalhaushalten möglich. Auch die Länder hätten ihr Finanzierungssaldo gesenkt. Der Bund stehe dagegen am meisten unter Druck. Die fünf führenden Forschungsgutachten erwarten bereits im kommenden Jahr eine Nullverschuldung auf Staatsebene und einen Rückgang des Defizits auf 0,6 Prozent der Wirtschaftsleistung in diesem Jahr.
Quelle: focus.de
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